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Impressum

Bildungszentrum BürgerMedien e.V. (BZBM)
Turmstraße 10
67059 Ludwigshafen
Telefon: 0621 / 52 02 248
Telefax: 0621 / 52 02 243
E-Mail: info[at]bz-bm.de
Internet: www.bz-bm.de

Postadresse:
Bildungszentrum BürgerMedien (BZBM)
Postfach 21 72 63
67072 Ludwigshafen

 

Gestaltung und technische Umsetzung:
aw-consultancy GbR
www.aw-consultancy.de

 

Vertretungsberechtigter Vorstand:
Winfried Engel (Vorsitzender)
Albrecht Bähr (stellvertretender Vorsitzender)
Michael Fingerling (stellvertretender Vorsitzender)

Registergericht:
Amtsgericht Düsseldorf

Registernummer:
VR 8088

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Ronald Senft (Anschrift wie oben)

Haftungshinweis:
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Allgemeine Geschätsbedingungen (AGB) des Bildungszentrum Bürgermedien e.V. (BZBM)

 

Geltung:

Die Geschäftsbeziehungen des Bildungszentrum Bürgermedien (im folgenden "BZBM") werden ausschließlich durch die nachstehend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestimmt. Abweichungen von diesen Bedingungen müssen schriftlich vereinbart werden. Insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Urheberrecht:

Veröffentlichungen, Dokumente, Datenbanken, Internetdienste, Newsletter, Artikel, Fotos, Abbildungen, Druckerzeugnisse und sonstige Produkte des BZBM sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung, Verbreitung, Verleih, Vermietung, elektronische Weitergabe und sonstige Nutzung, auch nur auszugsweise, nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des BZBM.

Kundendaten:

Personenbezogene Daten, Texte, Grafiken, Fotos und alle sonstige Informationen (im folgenden "Daten") unserer Kunden und anderer dritter Personen (im folgenden "Kunden") sind mit freundlicher Genehmigung der jeweiligen Kunden zur Verfügung gestellt worden und unterliegen deren urheberrechtlichen Schutz. Für die an das BZBM übermittelten Daten sind die Kunden selbst verantwortlich und haben dafür Gewähr zu leisten, dass die Daten der Wahrheit entsprechen, sie als Kunden das Urheberrecht und das Nutzungsrecht für die Daten besitzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das BZBM übernimmt insoweit keine Prüfungspflicht und wird von ihren Kunden von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aus der Verletzung dieser Pflichten resultieren können. Es besteht kein Rechtsanspruch zur Aufnahme und Verbleib von Daten in die Online-Datenbanken und Internetdienste des BZBM. Es wird keinerlei Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit bei der Wiedergabe der zur Verfügung gestellten Daten übernommen. Es besteht der Vorbehalt, alle Teile der Online-Datenbanken, Internetdienste und weiterer Publikationen des BZBM samt deren Inhalt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu erweitern, zu löschen oder die Darstellung des Angebotes zeitweise einzustellen.

Zugangsdaten: Von uns an unsere Kunden übermittelte Zugangsdaten (z.B. Benutzernamen und Passwörter) berechtigen unsere Kunden, unsere Angebote und Leistungen zu unseren Geschäftsbedingungen zu benutzen. Die Zugangsdaten sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Bekanntmachung von Zugangsdaten an Dritte und das Vermerken von Zugangsdaten auf für Dritte zugängliche Unterlagen. Bei einer unbeabsichtigten Weitergabe von Zugangsdaten oder bei missbräuchlichem Einsatz hat der Kunde unverzüglich das BZBM zu unterrichten.

Preise:

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro.

Datenschutz:

Es wird darauf hingewiesen, dass die von Kunden übermittelten Daten nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden. Das BZBM ist befugt, anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Kunden zu verarbeiten oder von Dritten verarbeiten zu lassen. Ferner willigen die Kunden unserer Online-Datenbanken mit der Übermittlung personenbezogener Daten darin ein, dass diese Daten den Nutzern unserer Online-Datenbanken verfügbar gemacht werden. Diese Einwilligungserklärung können Kunden mit Wirkung für die Zukunft jederzeit durch eine Nachricht per E-Mail an info[at]bz-bm.de widerrufen.

Haftungsbeschränkung:

Von dem BZBM veröffentlichte Artikel und sonstige angebotene Informationen dienen der allgemeinen Bildung, Information und Weiterbildung, jedoch nicht der Beratung im Falle eines individuellen Anliegens. Alle Angaben und Angebote erfolgen nach bestem Wissen, sind aber in jedem Fall unverbindlich und ohne Gewähr. Auch wenn wir um inhaltliche Korrektheit bemüht sind, übernehmen wir keine Gewähr für richtige, vollständige, aktuelle, eindeutige, im richtigen Zusammenhang stehende, unverfälschte und unvoreingenommene Angaben und Aussagen. Eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nachweisbar geltend gemacht werden kann. Insbesondere aber nicht ausschließlich gilt dies für Haftungsansprüche, auf Grund von Schäden materieller oder nichtmaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Angaben bzw. die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Angaben verursacht wurden. Alle Angaben und Angebote befreien nicht von eigener sorgfältiger Prüfung auf Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.
Die Nutzung von Daten, Produkten und Dienstleistungen des BZBM erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere aber nicht ausschließlich auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Datenbanken, Programmen, Internetdiensten, Newslettern, E-Mails, Dokumenten und sonstigen Daten über das Internet. Wir weisen ausdrücklich auf die allgemeine Unsicherheit bei der Übertragung von Daten im Internet hin. Die Nutzer der Daten, Produkte und Dienstleistungen des BZBM werden darauf hingewiesen, dass es ihnen obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen.

Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt:

Der Kaufpreis ist ohne Abzug im Voraus zu entrichten. Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des BZBM.

Warenzeichen-, marken- und/oder patentrechtlicher Schutz:

Verwendete Bezeichnungen, Markennamen und Abbildungen unterliegen im Allgemeinen einem warenzeichen-, marken- und/oder patentrechtlichem Schutz der jeweiligen Besitzer. Eine Wiedergabe entsprechender Begriffe oder Abbildungen durch das BZBM berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass diese Begriffe oder Abbildungen von jedermann frei nutzbar sind.

Hinweise auf andere Internet-Seiten (Links):

Für alle von dem BZBM angegebenen Internet-Adressen ("Links") gilt: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Diese Erklärung gilt für alle auf den Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen, geführt haben oder führen werden.

Salvatorische Bestimmungen:

Sollten Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt dann als durch eine wirtschaftlich entsprechende, juristisch korrekte ersetzt. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung ergänzungsbedürftiger Lücken.

Erfüllungsort, allgemeine Regelungen:

Diese rechtlichen Bestimmungen unterliegen grundsätzlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte, sowie einheitliche internationale Kaufrechte (EKA, EKAG, UN-Kaufrecht) werden ausgeschlossen. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesen rechtlichen Bestimmungen ist Ludwigshafen, Deutschland. Für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- oder Scheckprozesses, ist ausschließlich Ludwigshafen als Gerichtsstand zuständig, auch wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.